Es gibt Orte, in denen eine komplett neue Infrastruktur aufgebaut werden muss. Teilweise sind ganze Straßen und Brücken mit Leitungen weggerissen.
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- Geschrieben von PM-EXT/Bundesregierung
- Kategorie: Deutschland
Nachdem im Frühjahr die Infektionszahlen gesunken sind und sich im Sommer auf niedrigem Niveau befunden haben, steigen diese in den letzten Wochen wieder an. Wie sich die Infektionszahlen entwickeln, hängt maßgeblich davon ab, wie hoch die Impfquote in Deutschland ist. Deshalb werben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder dafür, dass alle Bürger sich nun zügig impfen lassen. Genug Impfstoff ist inzwischen vorrätig. Das Versprechen, jedem Bürger im Sommer ein Impfangebot zu machen, ist inzwischen erfüllt.
Dass eine sehr hohe Impfquote erforderlich ist, liegt insbesondere daran, dass die inzwischen in Deutschland vorherrschende Virusvariante „Delta“ nochmal erheblich ansteckender ist, als die bisherigen Virusvarianten. Gut ist allerdings, dass die Impfstoffe auch gegen diese Variante eine hohe Wirksamkeit aufweisen. Wer nicht geimpft ist, muss sich absehbar regelmäßig testen lassen, wenn er in Innenräumen mit anderen Menschen zusammentrifft, um eine Ausbreitung des Virus zu verhindern.
Vor diesem Hintergrund beschließen die Bundeskanzlerin und Regierungschefinnen und -chefs der Länder:
- Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder appellieren eindringlich an die Bevölkerung in Deutschland, soweit noch nicht geschehen, jetzt schnellstmöglich die bestehenden Impfangebote gegen das SARS-CoV2-Virus wahrzunehmen. Bei den derzeit fast ausschließlich verimpften mRNA-Impfstoffen besteht ein vollständiger Impfschutz 2 Wochen nach der Zweitimpfung. Wer im Herbst einen vollständigen Impfschutz haben möchte, muss jetzt mit der Impfung beginnen. Die Impfstoffe haben sich sowohl in den Zulassungsstudien als auch in der monatelangen weltweiten millionenfachen Anwendung als sehr sicher und gegen die in Deutschland derzeit vorherrschende Delta-Variante als wirksam erwiesen. Niedrigschwellige, zielgruppenbezogene und aufsuchende Angebote sollen den Zugang zur Impfung erleichtern. Bund und Länder fordern die Arbeitgeber in Deutschland auf, ihrerseits ihre Mitarbeiter bei der Wahrnehmung von Impfangeboten zu unterstützen, insbesondere durch Information von Beschäftigten, Schaffung von betrieblichen Impfangeboten durch Betriebsärzte sowie Freistellung der Beschäftigten zur Wahrnehmung von Impfangeboten. Die Impf-Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz vom 2. August werden umgesetzt.
- Wer über einen vollständigen Impfschutz verfügt, schützt damit sich und andere vor der Ansteckung durch das SARS-CoV2-Virus und damit die Gesellschaft vor einer erneuten Ausbreitungswelle des Virus. Über eine vergleichbare Immunität verfügt, wer von einer COVID19-Erkrankung genesen ist[1]. Geimpfte und Genesene werden deshalb von bundes- oder landesrechtlichen Regelungen, die Testauflagen vorsehen, ausgenommen[2]. Darüber hinaus hat das RKI seine Empfehlungen zur Quarantäne von Kontaktpersonen dahingehend angepasst, dass für symptomlose enge Kontaktpersonen mit einer vollständig abgeschlossenen Immunisierung eine Quarantänepflicht grundsätzlich nicht mehr erforderlich ist. Geimpfte und Genesene sind auch von der Quarantänepflicht bei der Rückreise nach Deutschland aus einem Hochrisikogebiet ausgenommen.
- Um einen bestmöglichen Infektionsschutz zu gewährleisten, gelten weiterhin die Basisschutzmaßnahmen für die gesamte Bevölkerung. Dazu gehören die Grundregeln von Abstand halten, Händehygiene beachten, in Innenräumen Masken tragen sowie regelmäßiges Lüften in Innenräumen. Ferner ist es zwingend erforderlich, bei Symptomen zu Hause zu bleiben und sich umgehend testen zu lassen. Das Tragen medizinischer Schutzmasken im Einzelhandel und im öffentlichen Personenverkehr bleibt wichtig und daher für die gesamte Bevölkerung verbindlich vorgeschrieben. Die Erforderlichkeit dieser Maßnahmen wird mindestens alle vier Wochen überprüft.
- Um den weiteren Anstieg der Infektionszahlen in Deutschland zu vermeiden, werden die Länder im Sinne der 3G-Regel (Zutritt nur für geimpfte, genesene oder getestete Personen) durch entsprechende Verordnungen oder Verfügungen spätestens ab dem 23. August 2021 für alle Personen die weder vollständig Geimpfte noch Genesene sind eine Pflicht zur Vorlage eines negativen Antigen-Schnelltests, der nicht älter ist als 24 Stunden oder eines negativen PCR-Tests, der nicht älter ist als 48 Stunden, Testpflichten vorsehen. Ausgenommen sind Kinder bis zum 6. Lebensjahr generell und darüber hinaus Schüler, weil Schüler im Rahmen eines verbindlichen schulischen Schutzkonzeptes regelmäßig getestet werden.
Tests sollen Vorraussetzung sein für:
a. Zugang als Besucher zu Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie
Einrichtungen der Behindertenhilfe
b. Zugang zur Innengastronomie
c. Teilnahme an Veranstaltungen und Festen (z.B. Informations-, Kultur- oder Sportveranstaltungen) in Innenräumen
d. Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen (z. B. Friseur, Kosmetik, Körperpflege)
e. Sport im Innenbereich (z.B. in Fitness-Studios, Schwimmbädern oder Sporthallen)
f. Beherbergung: Test bei Anreise und zwei Mal pro Woche während des Aufenthalts
Die Länder können Regelungen vorsehen, dass die 3G-Regel ganz oder teilweise ausgesetzt wird, solange die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis stabil unter 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern liegt oder das Indikatorensystem eines Landes (das weitere Faktoren einbezieht, wie zum Beispiel Hospitalisierung) ein vergleichbar niedriges Infektionsgeschehen widerspiegelt und ein Anstieg der Infektionszahlen durch die Aussetzung der Regelungen nicht zu erwarten ist.
Die Erforderlichkeit der 3G-Regel wird mindestens alle vier Wochen überprüft.
- Die kostenlosen Bürgertests haben einen wichtigen Beitrag geleistet, um die dritte Welle der SARS-CoV2-Pandemie in Deutschland zu unterbrechen und haben den Bürgerinnen und Bürgern zusätzliche Sicherheit im Alltag gegeben. Da mittlerweile allen Bürgerinnen und Bürgern ein unmittelbares Impfangebot gemacht werden kann, ist allerdings eine dauerhafte Übernahme der Kosten für alle Tests durch den Bund und damit den Steuerzahler nicht angezeigt. Daher wird der Bund das Angebot kostenloser Bürgertests für alle mit Wirkung vom 11. Oktober 2021 beenden. Für Personen, die nicht geimpft werden können und für die keine allgemeine Impfempfehlung vorliegt (insbesondere Schwangere, Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren), wird es weiterhin die Möglichkeit zum kostenlosen Antigen-Schnelltest geben.
- Großveranstaltungen, Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, Feiern, Bars und Clubs sind die Bereiche, die mit einem besonders hohen Risiko für Mehrfachansteckungen („superspreading events“) verbunden sind. Dieses Risiko steigt noch einmal erheblich, wenn von den Teilnehmern nicht während des gesamten Verlaufs feste Sitzplätze mit entsprechenden Abständen eingenommen werden. In Innenräumen spielt der Luftaustausch, etwa durch raumlufttechnische Anlagen, eine erhebliche Rolle. Daher sind für diese Bereiche dem zuständigen Gesundheitsamt Hygienekonzepte vorzulegen, die alle diese Aspekte gewichten und das Ansteckungsrisiko wirksam minimieren. Die Länder und Kommunen werden weiterhin ergänzend zur 3G-Regelung durch einschränkende Regelungen oder situationsbezogenen Entscheidungen im Einzelfall die zulässige Teilnehmerzahl und den Zugang begrenzen, wo dies erforderlich ist. Die Länder sind sich einig, dass über die 3G-Regelung hinaus bei Sportgroßveranstaltungen oberhalb einer absoluten Zahl von 5.000 Zuschauenden die zulässige Auslastung bei maximal 50 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität liegt, jedoch nicht bei mehr als insgesamt 25.000 Zuschauenden.
- Der Bund sagt zu, die Überbrückungshilfen zu verlängern. Dabei sollen die Einschränkungen der Wirtschaftlichkeit durch die Maßnahmen nach Punkt 6 berücksichtigt werden. Die Länder bitten den Bund, auch den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld zu verlängern.
- Der Bund wird zur Verhinderung betrieblicher Infektionen mit dem Corona-Virus die bestehenden Maßnahmen der Arbeitsschutzverordnung an die aktuelle Situation anpassen und verlängern. Dies gilt insbesondere für die Pflicht zur Erstellung und Aktualisierung betrieblicher Hygienekonzepte sowie die Testangebotsverpflichtung.
- Bund und Länder sind sich einig, dass die seit wenigen Wochen tagesaktuell erhobene Hospitalisierung von COVID19-Patienten als Indikator für schwere Krankheitsverläufe eine wichtige Größe zur Beurteilung des Infektionsgeschehens ist. So kann in Zukunft schnell und präzise abgeschätzt werden, in welchem Umfang das Neuinfektionsgeschehen noch immer angesichts der wachsenden Immunität in der Bevölkerung zu schweren Verläufen führt und damit sowohl für die Betroffenen als auch für die Belastung des Gesundheitssystems eine Gefahr darstellt. Bund und Länder werden alle Indikatoren, insbesondere die Inzidenz, die Impfquote, und die Zahl der schweren Krankheitsverläufe sowie die resultierende Belastung des Gesundheitswesens berücksichtigen, um das weitere Infektionsgeschehen zu kontrollieren.
- Die oben genannten Maßnahmen und deren situationsgerechte Anpassung in den Herbst und Wintermonaten beruhen überwiegend auf Rechtsgrundlagen im Infektionsschutzgesetz, die eine epidemische Lage von nationaler Tragweite voraussetzen. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und - chefs der Länder teilen die Einschätzung, dass sich Deutschland insgesamt weiterhin einer pandemischen Situation befindet und dass die entsprechenden Rechtsgrundlagen für die von den jeweils zuständigen Behörden zu ergreifenden Maßnahmen weiterhin erforderlich sind, um der Situation zu begegnen. Vor diesem Hintergrund bitten sie den Deutschen Bundestag zu erwägen, die epidemische Lage von nationaler Tragweite über den 11. September 2021 hinaus zu erklären.
Protokollerklärungen:
NI: Niedersachsen hält einen neuen Maßstab zur Einschätzung des Pandemiegeschehens anstelle der alleinigen Inzidenzbetrachtung für die Zukunft für geboten.
TH: Die Erteilung von Unterricht in Präsenz und das Offenhalten von Schulen haben höchste Priorität. Auf die Bedeutung des entsprechenden Beschlusses der Kultusministerkonferenz vom 5. August 2021 wird verwiesen. Darüber hinaus äußert Thüringen die Erwartung, dass der Bund zur Verfügung stehende Mittel unbürokratisch nutzt, um den Schulträgern und Kindergartenträgern zügig die Beschaffung von Luftfilteranlagen für Schulen und Kindergärten zu ermöglichen.
[1] eine Auffrischimpfung bei Genesenen ist nach 6 Monaten erforderlich (nach 4 Wochen bereits möglich)[2] Rechtliche Vorgaben und Schutzkonzepte für medizinischen Einrichtungen, Alten- und Pflegeeinrichten sowie Einrichtungen der Behindertenhilfe können zum Schutz der besonders vulnerablen Gruppen abweichende Vorgaben enthalten. Siehe hierzu die jeweiligen Empfehlungen des RKI. Vorgaben die zum Schutz vor möglichen neuen Virusvarianten dienen, bei denen die Wirksamkeit der Impfung unklar oder ungenügend ist, können ebenfalls abweichen.
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- Geschrieben von PM-EXT/Bundesregierung
- Kategorie: Deutschland
Berlin: Die Hochwasserereignisse der letzten Wochen in einigen Regionen unseres Landes sind eine Katastrophe von nationalem Ausmaß.
Weiterlesen: NRW/RLP: Bund und Länder einigen sich auf Hochwasser-Wiederaufbaufonds
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- Geschrieben von PM-EXT/Deutsche Bahn
- Kategorie: Deutschland
Es kommt durch den GDL-Streik voraussichtlich zu zahlreichen Zugausfällen im Fernverkehr der Deutschen Bahn.
- Bitte verschieben Sie Ihre für den 11.08. sowie den 12.08.2021 geplanten Fernverkehrsreisen, wenn Sie nicht zwingend fahren müssen. Die Ticket-Gültigkeit wird ausgeweitet.
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- Geschrieben von PM-EXT/Land Rheinland-Pfalz
- Kategorie: Deutschland
„Wir helfen den Betroffenen der Hochwasser-Katastrophe gemeinsam sehr schnell und konkret. Wir stehen als Land an ihrer Seite und unterstützen als rheinland-pfälzische Familie gemeinsam“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Roger Lewentz und Finanzministerin Doris Ahnen. Dazu habe der Ministerrat heute wichtige Weichen gestellt und eine Stabstelle Wiederaufbau beschlossen. Hilfe erfolge zum einen über das Soforthilfe-Programm des Landes mit drei Säulen: Soforthilfe für private Haushalte in Höhe von 30 Millionen Euro, für Unternehmen in Höhe von 25 bis 30 Millionen Euro und für die Kommunen, die um weitere 10 Millionen auf jetzt 60 Millionen Euro aufgestockt wurde.
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- Geschrieben von PM-EXT/Polizei Koblenz
- Kategorie: Deutschland
Bad Neuenahr - Ahrweiler: Die Hilfsbereitschaft aus der Bevölkerung ist weiterhin überwältigend und ungebrochen. Durch die Vielzahl an Helferinnen und Helfer, die sich heute in das Katastrophengebiet aufgemacht haben um zu helfen, kommt es aktuell leider zu einer völligen Überlastung sämtlicher Zufahrtsstraßen zum Ahrtal, sowie der Straßen im Katastrophengebiet selbst.
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- Geschrieben von PM-EXT/BAG
- Kategorie: Deutschland
Die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen haben eine allgemeine Ausnahmegenehmigung gem. § 46 Abs. 2 StVO vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot nach § 30 Abs. 3 und 4 StVO und gem. § 4 Abs. 3 FerReiseV vom Samstagsfahrverbot gem. § 1 FerReiseV erlassen.
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- Geschrieben von Redaktion/SAV
- Kategorie: Deutschland
Hochwasserkatastrophe in RLP - Hier finden Sie Anlaufstellen und Spendenkonten um zu helfen:
Spendenkonto für Rheinland-Pfalz
Empfänger: Landeshauptkasse Mainz
IBAN: DE78 5505 0120 0200 3006 06
BIC: MALADE51MNZ
Kennwort „Katastrophenhilfe Hochwasser“
Aktion Deutschland hilft
Bank für Sozialwirtschaft
IBAN: DE62 3702 0500 0000 1020 30
Spenden-Stichwort: ARD / Hochwasser
Hier geht es zum Online-Spendenformular
Spendenkonto des Deutschen Roten Kreuz
IBAN: DE63 3702 0500 0005 0233 07
BIC: BFSWDE33XXX
Spenden-Stichwort: Hochwasser
Deutscher Caritasverband e.V., Abteilung Caritas international
Bank für Sozialwirtschaft Karlsruhe
IBAN: DE88 6602 0500 0202 0202 02
Spenden-Stichwort: Fluthilfe Deutschland CY00897
Hier geht es zum Online-Spendenformular
Caritas international ist eine Abteilung des Deutschen Caritasverbandes e.V. mit Sitz in Freiburg im Breisgau. Die weltweite Not- und Katastrophenhilfe steht im Fokus der Arbeit.
Spendenkonten Hochwasser Kreis Ahrweiler und Adenau
Kreissparkasse Ahrweiler
IBAN: DE86 5775 1310 0000 3394 57
Kreissparkasse Ahrweiler
IBAN: DE18 5775 1310 0000 1000 24
Volksbank RheinAhrEifel
IBAN DE55 5776 1591 0600 0220 00
Postbank Köln
IBANDE84 3701 0050 0017 2905 06
Spenden-Stichwort jeweils: "Hochwasserhilfe"
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Eifelkreis Bitburg-Prüm
Spendenkonto Eifelkreis und DRK-Kreisverband Bitburg-Prüm e.V.
DRK-Kreisverband Bitburg-Prüm e.V.
Kreissparkasse Bitburg-Prüm
IBAN: DE59 5865 0030 0008 0509 99
BIC: MALADE51BIT
Volksbank Eifel eG
IBAN DE29 5866 0101 0002 0470 05
BIC: GENODED1BIT
Spenden-Stichwort: Unwetterkatastrophe Eifelkreis
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Landkreis Trier-Saarburg
Spendenkonto der Verbandsgemeinde Trier-Land
Sparkasse Trier
IBAN: DE13 5855 0130 0001 1273 80
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Landkreis Vulkaneifel
Spendenkonto der Bürgerstiftung Landkreis Vulkaneifel
Kreissparkasse Vulkaneifel
IBAN: DE13 5865 1240 0000 3069 36
Spenden-Stichwort: "Hochwasserhilfe Vulkaneifel"
Spenden-Stichwort: "Hochwasserkatastrophe"
Hilfe für Kinder und Jugendliche: Herzenssache e.V.
Sparda-Bank Südwest
IBAN: DE63 5509 0500 0000 0000 33
BIC: GENODEF1S01
Sparda-Bank Baden-Württemberg
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BIC: GENODEF1S02
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- Geschrieben von PM-EXT/Telekom
- Kategorie: Deutschland
- Mehr als die Hälfte der Mobilfunkstationen in den Krisengebieten wieder am Netz
- Zentrale Vermittlungsstellen wieder funktionsfähig
- Service verteilt vor Ort Handys, Powerbanks und Festnetz-Ersatz-Pakete
Unwetter und Hochwasser haben im Netz der Telekom starke Schäden verursacht. Mittlerweile sind mehr als die Hälfte der ausgefallenen Mobilfunkstandorte der Telekom wieder am Netz. In vielen Orten ist eine Grundversorgung mit Mobilfunk wieder gewährleistet. Höhere Kapazitäten folgen sukzessive. Im Mobilfunknetz der Telekom waren durch die Unwetter insgesamt etwa 130 Standorte in den Krisenregionen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ausgefallen.
Die Technikteams arbeiten mit Hochdruck daran, auch die aktuell noch nicht wieder angebundenen Gebiete anzuschließen. Ziel ist es, möglichst die bestehende Infrastruktur an den vorhandenen Standorten und Anlagen wieder in Betrieb zu nehmen, weil dies oft die schnellste Möglichkeit ist. Wo das aufgrund der heftigen Zerstörung nicht möglich ist, kommen auch mobile Stationen und Richtfunkanbindungen zum Einsatz, die dafür vorgehalten werden. Hauptprobleme bleiben aktuell die fehlende Stromversorgung und die Erreichbarkeit der Standorte.
Zentrale Vermittlungsstelle Gerolstein wieder am Netz
Im Festnetz ist die Lage noch nicht genau zu beziffern. Die Wasser- und Geröllmassen haben in weiten Teilen Nordrhein-Westfalens und Rheinland-Pfalz große Schäden an den Glasfaser- und Kupferkabeln verursacht. Aktuell werden die Vermittlungsstellen wieder funktionstüchtig gemacht. So konnte am Wochenende der zentrale Knotenpunkt in Gerolstein wieder ans Netz gebracht werden. An dieser Vermittlungsstelle hängen rund 10.000 Anschlüsse und mehrere Mobilfunkstandorte. Viele „graue“ Kästen an den Straßen und Bürgersteigen müssen ebenfalls erneuert oder repariert werden. Es gibt Orte, in denen eine komplett neue Infrastruktur aufgebaut werden muss. Teilweise sind ganze Straßen und Brücken mit Leitungen weggerissen. In einigen Regionen wir die Wiederherstellung der Infrastruktur mehrere Wochen dauern. Auch hier gibt es Notfall-Maßnahmen. So soll in den nächsten Tagen ein oberirdisches Glasfaserkabel eine schnelle, provisorische Versorgung im Ahrtal sicherstellen.
Die Unwetter in Bayern und Sachsen haben aktuell keine Auswirkungen auf das Netz der Telekom.
Service-Pakete für Menschen in den Krisengebieten
Die Telekom hat weitere Maßnahmen ergriffen, um den betroffenen Menschen möglichst schnell und unkompliziert zu helfen. Die Serviceteams schicken aktuell Handys, SIM-Karten und Powerbanks in die Krisengebiete. Sie verteilen dort auch „Schnellstarter-Pakete“, damit Menschen ohne Festnetzanschluss schnell wieder online sein können. Zusätzlich erhalten betroffene Kund*innen Datenpakete via SMS oder E-Mail. Vertragskunden können aktuell kostenlos für 31 Tage unlimitiertes Datenvolumen aktivieren. An der Hotline werden Betroffene aus den Krisengebieten ohne Wartezeit priorisiert und kulant behandelt.
